Nutzungsbedingungen

1.
Augmelity bietet Unternehmen und Einzelpersonen (im Folgenden „Nutzer“) die Möglichkeit, Gegenstände wie Visitenkarten, Postkarten, Einladungen oder sonstige Werbemittel oder Gegenstände mit „Augmented Reality“ („AR“) zu verbinden. Dazu erhält der Nutzer einen Zugang zum Augmelity AR Portal / zur Augmelity AR Datenbank und kann mittels dieser je nach Vertragsumfang bestimmte Gegenstände wie Flyer oder Werbeartikel (im Folgenden als „Objekt“ bezeichnet) mit einer AR Datei verknüpfen (im Folgenden als „Inhalt“ bezeichnet). Dieser Inhalt kann ein Bild, ein Film, eine Audiodatei oder eine 3D Animation sein. Rein technisch kann dieser Inhalt über die Datenbank beliebig oft auf dem Objekt ausgetauscht werden.
Der User kann diese Verknüpfung des Objektes mit Hilfe des Augmelity AR Viewers, der als kostenlose App auf das Smartphone herunterzuladen ist, „lesen“, d.h. durch Richten das Smartphone auf das Objekt, beispielsweise die Buchseite erscheint im Smartphone das Video, das Bild oder die entsprechende Datei, der „Inhalt“.

2.
Nutzer erhält von Augmelity den Zugang zur Augmelity AR Datenbank (einen sog. „Account“) und eine Erklärung, wie die Verknüpfung von Inhalten mit Objekten erfolgt.
In der kostenlosen Testphase erhält der Nutzer die Möglichkeit fünf Objekte mit Inhalten zu verknüpfen, ein Austausch der Inhalte ist jederzeit möglich. Dem Nutzer steht die Auswahl der Objekte vollkommen frei, sei es hinsichtlich der Autoren oder der eingesetzten Objekte.
Die Inhalte haben eine Datenmengenbegrenzung von 400 MB je Inhalt.

3.
Augmelity stellt das Funktionieren der Datenbank und der für die Anwendung der AR erforderlichen technischen Prozesse sicher. Von Montag bis Freitag von 9 bis 17 Uhr steht bei technischen Problemen ein Support unter contact@augmelity.com zur Verfügung.

4.
4.1. Verantwortlichkeit für Inhalte, Rechteinhaberschaft
4.2. Der Nutzer ist für alle Handlungen, die er im Zusammenhang mit der Nutzung von AUGMELITY-AR vornimmt, selbst verantwortlich. Augmelity übernimmt keine Verantwortung für eingestellte Inhalte des Nutzers, noch für sonstige Handlungen des Nutzers, die in Zusammenhang mit der Präsentation der Inhalte stehen.
4.3. Der Nutzer garantiert, dass er Inhaber sämtlicher Rechte (Urheber-, Marken- und sonstige Schutzrechte) an den von ihm eingestellten Inhalten ist und dass es ihm möglich ist, diese Rechte Augmelity wirksam einzuräumen, damit die Leistung von AUGMELITY-AR erbracht werden kann. Der Nutzer garantiert außerdem, dass die Inhalte frei von Rechten Dritter sind, die der vertragsgegenständlichen Rechtseinräumung entgegenstehen könnten. Ferner garantiert der Nutzer, dass die Inhalte bereits veröffentlicht sind und der Urheber nicht gegen eine Veröffentlichung durch den Nutzer vorgehen wird. Der Nutzer garantiert, dass durch die Verwendung der Inhalte im Rahmen dieses Vertrags keine Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt werden, insbesondere, dass abgebildete Personen mit der vertragsgegenständlichen Nutzung der Inhalte einverstanden sind.
4.4. Der Nutzer gewährleistet, dass die von ihm eingestellten Inhalte nicht gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder andere anwendbare Rechtsvorschriften verstoßen und frei von pornografischen, jugendgefährdenden, rassistischen oder gewaltverherrlichenden Inhalten sind.
4.5 Snispl weist daraufhin, dass die Verknüpfung von Inhalten über AUGMELITY-AR Rechte Dritter (Urheber-, Marken und sonstige Schutzrechte) verletzen kann, indem die Inhalte z.B. mit Werken oder Gegenständen Dritter verknüpft oder zu ihnen in Bezug gesetzt werden. Der Autor garantiert, dass er die ausdrückliche Einwilligung von Rechteinhabern einholen wird, bevor er solche Verknüpfungen oder Bezugnahmen vornimmt.
4.6. Augmelity wird Meldungen über Rechtsverletzungen durch Nutzer von AUGMELITY-AR nachgehen. Augmelity ist berechtigt, Inhalte, die gegen Ziffer 4.3 und 4.4 verstoßen, ohne Vorankündigung gegenüber dem Nutzer zu entfernen. Darüber hinaus ist Augmelity berechtigt, bei wiederholten Verstößen den Nutzer für die Nutzung von AUGMELITY-AR zu sperren oder den Nutzervertrag außerordentlich zu kündigen.

5.
Der Nutzer stellt Augmelity von allen Ansprüchen Dritter, die gegen Augmelity wegen eines Verstoßes des Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften, gegen Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechts-, Marken- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen) oder gegen vertragliche Pflichten, Zusicherungen oder Garantien geltend gemacht werden, auf erstes Anfordern hin frei. Die Freistellung beinhaltet auch die Kosten, die Augmelity im Rahmen der notwendigen Rechtsverteidigung (Rechtsanwalts- und Gerichtskosten in gesetzlicher Höhe) entstehen. Dem Nutzer bekanntwerdende Beeinträchtigungen der vertragsgegenständlichen Rechte hat dieser Augmelity unverzüglich mitzuteilen. Der Nutzer ist verpflichtet, im Falle der Geltendmachung von Ansprüchen Dritter unverzüglich und vollständig bei der Sachverhaltsaufklärung mitzuwirken und Augmelity die hierzu erforderlichen Angaben in geeigneter Weise zugänglich zu machen.

6.
Augmelity haftet unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Augmelity oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von Augmelity beruht. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet der Augmelity nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Nutzeres aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Wesentlich sind Vertragspflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

7.
Augmelity steht ein außerordentliches Kündigungsrecht zu, wenn der Betrieb der AR Plattform eingestellt wird.
Der Nutzer kann seinen Zugang zur Datenbank jederzeit löschen und die AR Nutzung einstellen, ohne dass es einer gesonderten Erklärung bedarf.

8.
Sollten einzelne Teile dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der Vereinbarung im Übrigen nicht. Die Vertragspartner werden die unwirksam oder nicht durchführbare Klausel durch eine Bestimmung zu ersetzen, die dem am nächsten kommt, was sie ursprünglich vereinbaren wollten.

Hamburg, 06.01.2020
Augmelity, ein Produkt der
New Publish GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Georg Ehrmann und Jasmin Wollesen,
Neuer Wall 41
20354 Hamburg